Während in Zwickau für ein alternatives Zentrum demonstriert wurde, kam es in Oldenburg zur Räumung eines seit Montagmittag besetzten Hauses am Theaterwall. Bei NWZ findet ihr einen guten Videoclip dazu. Zum Ende der Demonstration unter dem Motto „Stürmt das Schloss!“ in der Provinzstadt Zwickau kam es zu Provokationen durch den Nazipöbel, welcher sich kurz darauf auf dem Bordstein wiederfand.
Sobald es einen Bericht zur Demonstration gibt, wird hier darauf verwiesen.
Bald ist Ostern.
Das wird heiß!
Die sächsischen Repressionsorgane sind in den frühen Morgenstunden des 12. Aprils zur Höchstform aufgelaufen. Sie führten in 20 Wohnungen in Sachsen und Brandenburg Razzien durch.
Der Präsident des LKA Sachsen, Jörg Michaelis hatte zuvor angekündigt gegen den „Linksextremismus“ vorzugehen. Passend dazu fasst das Portal addn.me die offizielle Statistik zusammen:
Auf Grundlage dieser Zahlen und vollkommen wahllos zusammengewürfelter Tatbestände verfolgt die Staatsanwaltschaft nun anscheinend den Plan, die 17 Betroffenen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ zu beschuldigen.Nach offiziellen Angaben sank im vergangenen Jahr die Zahl der Straftaten im politisch motivierten Bereich um 6,5 Prozent auf rund 2.500 Fälle, davon waren rund 1.800 Delikte rechts- und 560 linksmotiviert. Der Anteil der Gewaltdelikte von Rechts stieg laut Polizeistatistik von 4,2 auf 5,4 Prozent, bei Links von 17,1 auf 23,1 Prozent.
Die Dresdener Neusten Nachrichten (DNN) berichten über die Vorwürfe:
Unter anderem verfolgt die Justiz mehrere Vorfälle aus Dresden. So warfen am 19. Februar dieses Jahres (…) vermummte Personen in Freital Pflastersteine gegen zwei unbesetzte Reisebusse (…)
(Außerdem geht es um) einen Vorfall aus dem Jahr 2010. Am 16. August des Jahres hatten zwei Männer das linke Wohnprojekt „Praxis“ in der Löbtauer Columbusstraße beschädigt. Kurz darauf wurden die beiden von bis zu 15 Männern verfolgt und angegriffen. Laut Polizei warf dabei ein Tatverdächtiger einen Stein auf einen der Geschädigten. Ein weiterer Täter trat ihn am Kopf und riss ihm einen Teil des rechten Ohres ab.
Wer nicht hören will, muss fühlen.
Kein Angriff bleibt unbeantwortet.
Das Libertäre Netzwerk Dresden äußert sich, zunächst nur auf Indymedia, wie folgt zu den Maßnahmen:Als dritten Fall nennen die Behörden einen Überfall von 15 bis 20 Vermummten auf drei Rechtsextreme im Oktober 2009. Die drei Geschädigten waren von einer Demonstration in Leipzig nach Dresden zurückgekehrt, als sie mit Faustschlägen und Fußtritten angegriffen wurden.(DNN)
Auch der MDR ließ sich nicht lumpen, berichtete von den Durchsuchungen und führte ein kurzes unergiebiges Interview mit der Staatsanwaltschaft Dresden. Gleiches tat die Lausitzer Rundschau und schreibt:Damit wird die Kampagne von sächsischen Repressionsorganen und Konservativen der letzten Monate konsequent weiter verfolgt; Seit geraumer Zeit sind CDU und Verfassungsschutz darum bemüht, mit der unwissenschaftlichen Extremismustheorie links- und rechtsradikale Weltbilder auf eine Stufe zu stellen.
„Wir gehen davon aus, dass sich die Gruppe gebildet hat, um zielgerichtet solche Straftaten zu begehen“, sagt der Dresdener Staatsanwalt Lorenz Haase. Deshalb seien mehrere Einzelverfahren zusammengefasst und die Ermittlungen wegen des Verdachtes der Bildung einer kriminellen Vereinigung geführt worden. Es sei, so Haase, das erste derartige Verfahren in Dresden gegen Anhänger der linksextremen Szene.
Und…
Der Verfassungsschutz in Brandenburg und Sachsen beobachtet seit Jahren ein leichtes Anwachsen der linksautonomen Szene. Die, so heißt es im Brandenburger Verfassungsschutzbericht, werde dabei immer unberechenbarer und gewaltgeneigter. Polizisten gehören dabei zum „Feindbild“.
Wärend Nazis und Rassisten in Sachsen ungestraft linke Wohn- und Kulturprojekte anzünden oder alternative Menschen angreifen, versuchen die sächsischen Behörden angebliche „Extremisten“ und „Gewalttäter-Links“ in den Mittelpunkt der medialen Aufmerksamkeit zu rücken. Von diesen Behörden kann auch nichts anderes erwartet werden. Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern eine verdammte Notwendigkeit!
Angaben der Polizei zogen etwa 400 bis 500 Protestierende aus dem linken politischen Spektrum von Connewitz in Richtung Innenstadt. Die Demonstration war noch am Dienstag angemeldet worden und stand unter dem Motto „Gegen die Kriminalisierung linker Strukturen“.
Am 20. März, also vergangenes Wochenende waren in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen. Im Bezug auf den zu erwartenden Einzug der NPD in den Landtag veröffentlichten einige Antifas einen Indy-Artikel mit dem Titel „Antifa heißt auch mal wählen gehen!“.
Nun hört sich dieser Gedanke in erster Linie richtig an, vermag aber dem einen oder der anderen Antifaschistin ein Schaudern über den Rücken zu jagen.Jede Stimme, die nicht an die NPD geht, nimmt ihnen wichtige Prozentpunkte und kann im besten Fall das Zünglein an der Waage sein.
Nun wäre das alles furchtbar, aber zum Glück haben sich die Ängste nicht bestätigt. Die NPD verpasst den Einzug in das Landesparlament, denn die 45.697 Stimmen reichen nur für 4,6 %. Erst die abgefangegen NPD-Mails, dann die Bombenbauanleitungen und nun auch noch die Wahlen versemmelt. Das sieht nicht gut aus für Matthias Heyder aka Junker Jörg.
Im übrigen hölte der hauptberufliche Ossi und Ex-Fußballtrainer Lutz Battke „in der Gemeinde Laucha im Burgenlandkreis (…) 16,3 Prozent der Zweitstimmen“ für die NPD. Wäre er an Stelle des Junkers der Spitzenkandidat gewesen, hätte die Partei den Einzug bestimmt geschafft.
Warum Antifa „auch mal wählen gehen“ ist, zeigt sich in der Tradition des Antifaschismus: Er versucht die (edit: bürgerliche) Demokratie vor faschistischen Tendenzen zu beschützen. Dass (edit: bürgerliche) Demokratie und Faschismus nur Teile ein und des selben Systems, nämlich des Kapitalismus sind, wird bei der Debatte um den Antifaschismus oft vergessen. Antifa ist eben keine revolutionäre Praxis. Sondern partizipiert an der bürgerlichen Politik und macht sich über weite Strecken zu deren Anwalt.
Guten Input gibt das Referat des Ex-Proletarischen Komitees Berlin unter dem Titel „Klassenkampf statt Antifaschismus“. Es ist Teil des Faschismus-Seminars der ARAB vom April 2008. Den Link zur Veranstaltungsreihe findet ihr ab jetzt in den Anhängen.
Worum geht es da:
Hier die mp3:Kann Antifaschismus als Ideologie mehr sein als die Verteidigung des bürgerlich demokratischen-kapitalistischen Normalzustands?
Wie kann das Vakuum, dass die bürgerlichen Parteien hinterlassen gefüllt werden?
Das Portal über und gegen rechte Aktivitäten im Harz meldet, dass eine geplante Veranstaltung des abendländischen Hasspredigers Thilo Sarrazin, in Halberstadt abgesagt wurde. Nachdem die Veranstaltung zunächst offen beworben wurde, wollte auch die NPD den Anlass nutzen um für die kommenden Landtagswahlen auf Stimmenfang zu gehen. Darauf hin hagelte es Kritik an der geplanten Unternehmung und die Veranstaltung wurde gänzlich gestrichen. So schreibt das Infoportal:
Zwei Pfarrer aus Halberstadt, die sich selbst als „bewährte Antifaschisten“ bezeichnen, hatten Thilo Sarrazin zu einer „Gesprächsrunde“ im Halberstädter Dom eingeladen. Sarrazin sollte die Gelegenheit geboten werden, über seine umstrittenen Thesen zu referieren und im Anschluss sein Buch zu verkaufen. Das „Gespräch“ sollte durch Beantwortung von vorher eingereichten Fragen geführt werden, womit Sarrazin wohl eher ein Monolog ermöglicht worden wäre. Ein weiterer Gesprächspartner, der den Thesen Sarrazins direkt hätte entgegnen können, war nicht vorgesehen.Weiter heißt es:Demokratische Werte wie Rede und Gegenrede, also auch eine entsprechend kritische Auseinandersetzung mit den Äußerungen Sarrazins, wären hierbei auf der Strecke geblieben. Der von den Initiatoren geäußerte Wunsch, neben Sarrazins Thesen auch die Streitkultur in Deutschland thematisieren zu wollen, wirkt in diesem Zusammenhang wie ein schlechter Witz.
„Wir wissen: Sarrazin hat Recht!“. Die NPD war am geplanten Tag trotzdem mit einem Infostand auf dem Halberstädter Fischmarkt anwesend. Viel Interesse bekamen die anwesend Landeslistenkandidaten jedoch nicht, obwohl sie eigens eines ihrer Wahlkampfmobile mitgebracht hatten.
Der Spitzenkandidat der Neonazipartei, Matthias Heyder (2.v.l.), hatte mit Michael Schäfer (JN-Bundesvorsitzender, 1.v.r), Julian Monaco (r.) und anderen bekannten Gesichtern alle Hände voll zu tun, das Wahlkampfmaterial „unter´s Volk“ zu bringen.Die NPD versuchte sich bürgerlich zu geben, was nicht zuletzt an der Kleidung erkennbar war. Im Umfeld bewegte sich das typische Harzer Suffnaziklientel, welches sich jedoch nicht am Infostand blicken ließ. Außerdem anwesend an diesem Tag war der NPD-Fraktionsvorsitzende des Landtags in Mecklenburg-Vorpommern Udo Pastörs. Auffällig war auch, dass vorallem von jungen Leuten angebotenes Werbematerial nicht angenommen wurde und diese den Wahlkämpfern ihre Ablehnung deutlich machten.
Der letztlich doch gecancelte Auftritt des Chauvinisten und Rassisten Thilo Sarrazin in Halberstadt ist die eine Sache. Die NPD und ihr Wahlkampf ist eine andere: Mit einer neuen Internetpräsenz (deutschsprech: Weltnetz-Heimseite), 2 „Wahlkampfmobilen“ und bundesweiter Unterstüzung will die NPD in diesem Jahr unbedingt in den Magdeburger Landtag einziehen. Weitere Informationen dazu gibt es hier:
>> Harzinfo: Sachsen-Anhalts NPD im Wahlkampf
>> Harzinfo: NPD-Wahlkampf geht in die heiße Phase
>> Indymedia: Burg: NPD-Plakatiertrupp angegriffen!
>> Antifa-Demo.tk (Burg): Naziaktivitäten nehmen massiv zu!
>> Indymedia: Wahlplakate: Nicht mit Uns!
>> NPD-BLOG.INFO: Teurer Wahlkampf in Sachsen-Anhalt
Ende März findet in Burg eine Demonstration gegen Naziterror und Repression statt. Unterstützt die Menschen vor Ort und kommt am Samstag den 26.03.2011 nach Burg! Linke Politik verteidigen!
Wie inzwischen allen bekannt sein wird, haben über 150 Nazis am Samstag dem 19. Februar das Wohn- und Kulturprojekt „Praxis“ angegriffen. Auf ihrem Weg von Freital, wo ihre Busse parkten, zum Dresdner Hauptbahnhof liefen die Hu***söhne und -töchter die Wernerstraße entlang und nahmen das alternative Haus mit Steinen unter Beschuss und schlugen mit Latten auf die Fenster ein.
Schon ca. 10-15 Minuten vorher lief über ColoRadio die Meldung, dass der nationalistische Pöbel diese Route eingeschlagen hatte. Für viele Menschen, die gerade im Gebiet um den Hauptabhnhof unterwegs waren kam die Nachricht überraschend. Auch die Polizei war mit Streifenwagen vor Ort und sicherte die Kreuzung fachgemäß ab, damit auch kein Nazi vom Auto erwischt werden konnte.
Persönlich schwanke ich noch zwischen Wut und Erschrockenheit. Ja, mich erfasst sogar immernoch ein Gefühl von Ohnacht. Doch nun ist der Angriff passiert. Die Schweine wurden gefilmt und auf Indy.linksunten kann man sie identifizieren. Da dies schon passiert ist, bzw. gerade passiert, möchte ich hiermit zu einem etwas anderem „Ich-packe-meinen-Koffer“ aufrufen.
ICH PACKE MEINEN LKW …
1) Nehmen wir einmal an, dass alle Nazi-Schweine identifiziert werden konnten, die sich am Angriff beteiligt haben. Also mit Namen, Adressen, usw…
2) Human mietet einen großen LKW, um all diese Nazis zu besuchen.
3) Dabei ist natürlich viel Platz für Spielzeug jeglicher Art, Form und Größe. Mit Sicherheit habt auch Ihr genug Ideen, was Ihr denn gerne mitnehmen würdet, wenn wir die Kamaraden besuchen.
4) Schreibt Eure Ideen in die Kommentarliste. Noch besser wäre es, wenn Ihr ein Bild (bzw. einen Link) vom gewünschten Gegenstand hinzufügt.
Also los geht’s:
Wir packen also unseren LKW…
Human nimmt mit: Hammer und Sichel … *schlitz-schlitz*
naknak nimmt mit: Eier. Viele.
atzin nimmt mit: urin und trichter 
PMS nimmt mit: Ne Uzi für Drive-by`s
faschistenficken! nimmt mit: sevenstyle, messerdildos
Freundeskreis Stanley N. nimmt mit: Nen Kanister Benzin und ne Chrom-Can
Bazzard nimmt mit: B-17
Nakam nimmt mit: eine Fahrkarte nach Sibirien
Die Keltisch-Christliche-Freundschaft nimmt mit: Einen Pfahl und Hammer + Nägel
jungÄ nimmt mit:
Schlaraffenland nimmt mit: Ein Fronttranspi – Thema „SADISMUS“
- – – folgt – – -
kel nimmt mit: ich nehme dieses kleine spielzeug mit. ich stehe ja sehr drauf, wenn das zeug auch raucht…
ente nimmt mit: eine krankenschwester, falls mal was schiefgeht…
gtz nimmt mit: pappnasen und räder
No! nimmt mit: Eine Handvoll irrer Griechen.
Human nimmt außerdem mit: Die Katzenlady.
Weitere Vorschläge..?
Die Liste der Mobilisierungsvideos für den 13. und 19. Februar nimmt kein Ende.
Dresden Nazifrei will die Geschichtsrevisionisten mit Trillerpfeifen, Schreien und Ausschankverbot bekämpfen. Dabei scheint es ihnen besonders wichtig zu sein, auch noch die letzten unreflektierten Pali-Lappenträger mit ins Boot zu holen. Beim bürgerlichen Bündnis bleibt es also bei der Volksgemeinschaft gegen Rechts.
Verschiedene andere Menschen unterstützen die „Bring 2″-Kampagne mit selbstgedrehten Videos. Ziel ist es, dass jeder, der letztes Jahr in Dresden war, dieses Jahr noch zwei Freunde mitbringt. Ein paar Berliner machen ihr eigenes Ding daraus und ernten damit meine Sympathie. Auch Fans von „Gegen jedes Gedenken, Junge!“ machen bei dieser Aktion mit.
Andere Antifas haben sich die Arbeit gemacht, ein großes Transparent an die Elbterrasse zu hängen und sogar einen Zug zu besprühen. Das Video geht in jedem Fall gut ab. Im Contest mit den Leipzigern steht es jetzt meiner Meinung nach 1:1. Also unter allen Videos für den 13. und 19., ist dieses hier mein persönlicher Favorit:
Im Angebot ist außerdem ein Video mit dynamischer Schrift, in dem es um unseren Präsidenten geht, der nicht lesen kann. Komisch, steht da aber so. Aber auch DIE LINKE, in Form von Katja Kipping, wirbt für Sitzkissen.
Oh man… Es sind jetzt noch 12 Tage bist zum ersten Action Day, wo bei es nach neusten Meldungen auch schon am 12. Februar einen Naziaufmarsch geben soll. Das wäre natürlich der Brüller, wenn bundes- oder sogar europaweit auf den 19. Februar gegen die Nazis mobilisiert wird, sie aber schon am 12. marschieren.
Wie dem auch sei:
Sie werden nicht (ungestraft) durchkommen.
Heute ist der 27. Januar 2011. Ein kalter Tag. Grau und etwas diesig. Seit 1996 wird in Deutschland an diesem Tag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht und gemahnt. Seit 2006 gibt es sogar einen internationalen Holocaustgedentag, proklamiert von der UN.
Da ist es nur gut, dass die meisten Bürger nicht wissen, welches Ereigniss diesen Tag zu dem macht, der er ist. Denn: Es war die Rote Armee – ja, die ach so verhassten Russenkommunisten – die am 27. Januar 1945 das Konzentrationslager Auschwitz- Birkenau erreichte und die Überlebenden befreite.
Doch wer gedenkt da eigentlich? Kaum jemand. Leider. Wozu eigentlich auch dieses ständige Erinnern an Geschehnisse, für die „wir“ heute eh nichts mehr können und die nun auch schon lang genug her sind. Außerdem ist der Tag ja mittlerweile auch international. Da gedenken ja weltweit Menschen diesem, ääähm, was auch immer da passiert ist. Wer’s glaubt wird selig, denn bei der UN bekommt ja so ziemlich alles und jeder einen internationalen Gedenk- oder Feiertag.
Heute findet um 16.00 Uhr in Dresden ein Stadtrundgang im Gedenken an die Opfer des Faschismus statt. Der AK Antifa bewirbt seine Aktion folgender Maßen:
Der Gedenktag am 27. Janur ist symbolhaft auf Auschwitz gerichtet, Auschwitz steht dabei für die Millionen Opfer des NS. Um dies an einigen Beispielen für Dresden deutlich zu machen, haben wir einen politischen Stadtrundgang organisiert, der an Kommunist_innnen, Antifaschist_innen, Jüd_innen und Zwangsarbeiter_innen erinnert.
Es gibt noch zwei weitere Ereignisse, die es sich lohnt, am 27. Januar zu überdenken: Da ist zum einen der erste Luftangriff auf Nazideutschland bei Tag, geflogen von der amerikanischen Luftwaffe 1943 auf Wilhelmshaven. Seit diesem Tag wurden nahe zu täglich Luftangriffe auf das 3. Reich geflogen. Weiter geht es mit dem 27. Januar 1944: Die Blockade von Leningrad wurde endgültig aufgelöst und die deutsche Wehrmacht wurde aus den letzten Stadtgebieten vertrieben. Die Belagerung Leningrads forderte über eine Millionen zivile Todesopfer, durch Bombardements, Kälte und Hunger.
Im übrigen machen es sich die meisten Deutschen, welche heute nicht den Opfern des Nationalsozialismus gedenken, sehr leicht mit der Vergangenheit ihrer Nation. Opfer sein gerne: Lichter für die Toten von Dresden. Aber: Kaum eine Kerze für die 6 Millionen mit industrieller Perfektion ermordeten Juden, für über 22 Millionen niedergemetzelten Sowjetbürger oder das ganze Elend, dass die deutsche Volksgemeindschaft in die Welt getragen hat.
Zum Abschluss noch ein Zitat von Paul Spiegel:
„Man kann nicht a priori Nein zum Krieg sagen. Die Konzentrationslager wurden auch nicht von Friedensdemonstrationen befreit, sondern von der Roten Armee.“
